Internet-Enquete: Mehr als kleinster gemeinsamer Nenner muss gefunden werden

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass der Deutsche Bundestag heute eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ einsetzen will.

Bereits seit einigen Jahren befasst sich der Deutsche Kulturrat intensiv mit den kulturellen und kulturpolitischen Veränderungen durch die Digitalisierung und das Internet. In verschiedenen Stellungnahmen hat sich der Deutsche Kulturrat zu den unterschiedlichen Fragestellungen, angefangen von der Medienkompetenz, über die Entwicklung der Medien, über die veränderte Form der Kulturvermittlung, über das Urheberrecht bis hin zu den Anforderungen an das internationale Recht, mit den Auswirkungen der Digitalisierung befasst. Da alle künstlerischen Sparten und alle Bereiche des kulturellen Lebens davon betroffen sind, ist sowohl im Jahr 2009 als auch im Jahr 2010 Digitalisierung Schwerpunkt der Arbeit des Deutschen Kulturrates.

Der Deutsche Kulturrat freut sich daher besonders, dass im Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (Bundestagsdrucksache 17/950) Kultur und Medien als erster der zu untersuchenden Schwerpunkte genannt wird. Ebenso freuen wir uns, dass in den anderen genannten Schwerpunkten kulturpolitische Fragestellungen berücksichtigt werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Den Mitgliedern der Enquete-Kommission wird ein sehr umfänglicher Aufgabenkatalog und ein sehr ehrgeiziger Zeitplan vom Deutschen Bundestag aufgegeben. Bei vielen Themen sind Konflikte vorprogrammiert, da widerstreitende Interessen gegeneinander abzuwägen sind. Es wird darauf ankommen, einen Kompromiss aus diesen widerstreitenden Interessen zu finden, der mehr ist als der kleinste gemeinsame Nenner. Dafür ist allen viel Erfolg zu wünschen."

Quelle: Deutscher Kulturrat