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Der Deutsche Kulturrat stellt Antworten der Parteien auf seine Wahlprüfsteine vor.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat am 11. August 2009 in Berlin die Antworten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf seine Fragen zur Bundestagswahl 2009 vorgestellt. Bereits zum fünften Mal hat der Deutsche Kulturrat die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien zu ihren kulturpolitischen Vorhaben und Planungen im neu gewählten Deutschen Bundestag befragt.

Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU und CSU, Die Linke, FDP und SPD) haben die Fragen mit großer Ernsthaftigkeit und Sachkenntnis beantwortet. Aus folgenden Themenkomplexen wurden Fragen gestellt: Kulturpolitik auf bundes-politischer Ebene, Medienpolitik, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Steuerpolitik, Urheberrecht, Kulturwirtschaft und kulturelle Bildung. Eingangs wurden die Parteien gebeten, ihre Schwerpunkte vorzustellen.

Zwei Themen wird besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt: der Kulturwirtschaft und der kulturellen Bildung. Mit Blick auf die Kultur-wirtschaft gilt das Hauptaugenmerk dem Schutz des geistigen Eigentums. Kulturelle Bildung soll dazu beitragen, dass mehr Menschen an Kunst und Kultur teilhaben.

Neben viel Übereinstimmung zeigen die Antworten der Parteien aber auch deutliche Unterschiede. So sprechen sich bis auf die Unionsparteien alle für das Staatsziel Kultur aus. Die Grünen wollen sich für eine Kulturflatrate stark machen, SPD und Linke die Kulturflatrate prüfen. Demgegenüber lehnen CDU, CSU und FDP eine Kulturflatrate strikt ab. Bis auf die FDP wollen sich alle Parteien weiterhin für eine Ausnahme des Kultur- und Medienbereiches bei den GATS-Verhandlungen der Welthandelsorganisation einsetzen.

Die Ergebnisse lassen sich auf der Homepage des Deutschen Kulturrats als pdf-Datei herunterladen.

Quelle: www.kulturrat.de

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