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Landeskulturverband Schleswig-Holstein fordert einen Landeskulturfonds

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Freitag, den 26. März 2010 um 10:57 Uhr
Steuersünder sollen Kultur in Schleswig-Holstein retten.
Finanzminister Wiegard freut sich: 2009 konnte er 46 Millionen Euro zusätzlich in den Staatssäckel stopfen. 111 Steuerfahnder haben ihm diesen Geldsegen beschert. Mit weiteren 35 bis 45 Millionen rechnet er durch die inzwischen eingegangenen 256
Selbstanzeigen von Steuersündern. Mindestens die Hälfte davon steht dem Land Schleswig-Holstein zu.

Trotz dieser nicht im Haushalt eingeplanten Steuermehreinnahmen geht es zurzeit der Kultur in Schleswig-Holstein „an den Kragen.“ Noch im laufenden Jahr sollen die vom Land geförderten Kultureinrichtungen (wesentliche Ausnahmen: Schleswig-
Holstein Musik Festival und Schleswig-Holsteinische Landesmuseen) 10 % ihrer bisherigen Zuweisungen einsparen. Weitere Kürzungen sind in Höhe von je 15 % für 2011 und 2012 angedacht. Damit müssten die betroffenen Kultureinrichtungen
innerhalb von 3 Jahren zwischen 35 und 40 % Kürzungen öffentlicher Mittel hinnehmen. Das führt nicht nur zur Einschränkung der Angebote in den Musikschulen, den Volkshochschulen und Bildungsstätten, den Museen, Büchereien, den freien und öffentlichen Theatern, bei der kulturellen Bildung und bei der Jugendkultur, sondern das wird zur „Abwicklung“ ganzer Kultureinrichtungen und -angebote, zur kulturellen Einöde in weiten Landstrichen und zur Konzentration auf wenige sogenannte „kulturelle Leuchttürme“ führen.

Damit sich nicht nur der Finanzminister des Landes Schleswig-Holstein freuen kann, sondern ein Beitrag zur Erhaltung der Kultur in unserem Lande geleistet wird, fordert der Landeskulturverband die Einrichtung eines Landeskulturfonds, in den die durch
Steuerfahnder erwirtschafteten Mehreinnahmen des Jahres 2009 und 2010 einfließen. Sollte dieses aus haushaltstechnischen Gründen nicht möglich sein, müssen die entsprechenden Steuermehreinnahmen des Jahres 2010 dem Fonds zugeführt werden.

Dass die Einrichtung eines solchen Kulturfonds keine irreale Idee ist, zeigt auch die ernsthafte Diskussion in Berlin. (siehe Protokoll Nr. 17/8 vom 24.02.2010 des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a22/oeffentliche_Sitzungen/8__Sitzung/protokoll.pdf)
„Während andernorts noch diskutiert wird, könnte Schleswig-Holstein durch das Schaffen von Fakten zumindest ein wenig Handlungsstärke beweisen“, so der Vorsitzende des Landeskulturverbandes Rolf Teucher. Andernfalls sei der Abstieg Schleswig-Holsteins bei der Kulturförderung zum Schlusslicht der Republik beschlossene Sache.

Quelle: Landeskulturverband Schleswig-Holstein

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