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Kulturminister der Länder arbeiten künftig enger zusammen

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Freitag, den 12. Oktober 2018 um 11:00 Uhr

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat auf ihrer Sitzung in Berlin beschlossen, Kulturthemen von nationalem Interesse und solche, die die Kulturentwicklung der Länder betreffen, ab 1. Januar 2019 in einer eigenen Kulturministerkonferenz (Kultur-MK) unter dem Dach der KMK zu behandeln. Der Vorsitz der Kultur-MK soll immer bei dem Land liegen, das aktuell den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz hat. Damit übernimmt der Hamburger Senator der Behörde für Kultur und Medien, Dr. Carsten Brosda, im kommenden Jahr den Gründungsvorsitz der Kultur-MK.

 

Dr. Carsten Brosda, Senator der Behörde für Kultur und Medien und designierter Vorsitzender der Kultur-MK: „Angesichts der aktuell wieder wachsenden Bedeutung kultureller und kulturpolitischer Fragestellungen wird die konzentrierte Abstimmung im Länderkreis wichtiger. Kultur in Deutschland zeichnet sich durch ihre Qualität und Vielfalt gerade auch in den Regionen aus. Die Länder tragen deshalb aus guten Gründen nicht nur faktisch, sondern auch gemäß unseres Grundgesetzes die Verantwortung für die Freiheit und die Offenheit unserer lebendigen Kunst- und Kulturlandschaften. Sie ermöglichen und sichern durch eine Vielzahl institutioneller und projektbezogener Förderungen maßgeblich jene kulturellen Räume, in denen Zusammenhalt und Zusammenhang erlebt und erfahren werden können. Der Bund hat vor nunmehr 20 Jahren seine Bereitschaft zu einer stärkeren Unterstützung in diesen Bereichen signalisiert, insbesondere durch die Schaffung der Position eines Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien durch Bundeskanzler Gerhard Schröder. Es ist daher nun ein richtiger und wichtiger Schritt, dass die Länder jenseits ihrer vielfältigen regionalen Initiativen auch die gemeinsame Debatte über die Förderung der Kultur in Deutschland engagiert und vernehmlich führen. Die neu gegründete Kultur-MK wird dafür neue Räume öffnen und zugleich die notwendigen gezielten Allianzen zwischen Ländern, Kommunen und Bund stärken und vertiefen. Sie ist eine Einladung an alle, mit uns in den Dialog über die immensen kulturellen Möglichkeiten unserer freien, offenen und vielfältigen Gesellschaft zu treten und gemeinsam noch mehr Kultur zu ermöglichen.“

 

Die Kultur-MK wird unter dem Dach der Kultusministerkonferenz arbeiten, in der bereits seit 70 Jahren die Kultusminister der Länder zusammenarbeiten. Mit der Neugründung der Kultur-MK sollen kulturpolitische Belange der Länder auch auf Bundeseben mehr Sichtbarkeit erlangen und die gesellschaftliche Bedeutung der Kulturpolitik gestärkt werden. Vorhaben von nationalem Interesse und kulturpolitische Maßnahmen, die die Kulturentwicklung der Länder betreffen, sollen künftig mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung in der Kultur-MK behandelt werden. In der Kultur-MK werden alle Länder in der Regel durch Minister oder Ministerinnen oder durch Staatsekretäre oder Staatssekretärinnen vertreten sein. Sie führen ihre Beratungen in einer Frühjahrs- und einer Herbstsitzung durch. Das Gremium hat in kulturpolitischen Fragen Entscheidungsbefugnis.

Quelle: Behörde für Kultur und Medien Hamburg

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