Werbung

Neue Kommentare

Claus Friede zu „Der Leuchtturm” – Robert Eggers und die Metaphorik des Wahnsinns: Nein, nur eine kurze Pause......
Kalle mit der Kelle zu „Der Leuchtturm” – Robert Eggers und die Metaphorik des Wahnsinns: Seit November nichts Neues. Ist der Film-Blog ges...
Geli zu Impressionismus – Meisterwerke aus der Sammlung Ordrupgaard: Mal eine nette Eigenwerbung zur Abwechslung... gl...
Rudi Arendt zu Impressionismus – Meisterwerke aus der Sammlung Ordrupgaard: Reflexion der Landschaft - aktuelle impressionist...
Ulrike Tempel zu Adventsmessen und Handwerkermärkte in Hamburg – Alle Jahre wieder...: Leider sind die Termine veraltet 2017 / 2018...

Hamburger Architektur Sommer 2019


News-Port

Auch in der Krise für und zur Kultur stehen

Drucken
Mittwoch, den 24. Februar 2010 um 23:04 Uhr
Anlässlich des heutigen Expertengesprächs im Kulturausschuss zur "Lage der öffentlichen Kulturfinanzierung in der Finanz- und Wirtschaftskrise" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz MdB:

Der heutige Kabinettsbeschluss zur Einsetzung einer Gemeindefinanzkommission weist auch für die Kulturhaushalte der Kommunen den Weg in die richtige Richtung: Eine generelle finanzielle Entlastung der Kommunen kommt immer auch der Kultur zugute.

Wir bekennen uns angesichts von Forderungen nach gesonderten Bundesgeldern im Bereich der Kultur zur konsequenten Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips. Die Länder sind stärker denn je gefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Städte und Gemeinden beim Erhalt des kulturellen Angebotes zu unterstützen. Die Kulturhoheit der Länder und Kommunen hat sich bewährt ? Jahr für Jahr investieren sie ca. 7 Milliarden Euro in die Kulturförderung.

Der Bund ist in den vergangenen Jahren seiner Mitverantwortung zur Sicherung des Kulturlebens in Deutschland mehr als gerecht geworden und wird dies unter der jetzigen Regierungskoalition weiterhin tun. Fünfmal in Folge wurde der Kulturhaushalt des Bundes in den letzten Jahren um insgesamt 10,4 Prozent erhöht. Hinzu kommen zahlreiche Maßnahmen, von denen in erheblichem Maße auch die Kultur profitiert, wie das Konjunkturprogramm II in Höhe von 10 Milliarden Euro, das Investitionsprogramm in städtebauliche Infrastruktur in Höhe von 100 Millionen Euro, das Denkmalschutzsonderprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro und Sondermaßnahmen für die Kultur über das Weltkulturerbe-Paket in Höhe von 150 Millionen Euro. Darüber hinaus ist Deutschland im europäischen Vergleich bei den Gesamtausgaben für die Kultur mit fast 12 Milliarden Euro seit Jahren Spitzenreiter, gefolgt von Frankreich und Italien. Diese Tatsachen belegen, dass es in unserem Land eine hohe Verantwortung für die Kultur auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen gibt.

Hauptursache der jetzigen schwierigen finanziellen Lage der Kommunen ist nicht etwa politischer Unwille, sondern die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die alle politischen und gesellschaftlichen Bereiche überrollt hat und uns vor neue, ungeahnte Herausforderungen stellt. Die aktuelle Prognose der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden in den Jahren 2009/10 verzeichnet einen Einnahmeverlust der Gemeinden durch den Einbruch bei der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer um 17,4 Prozent im letzten Jahr. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, auf das sich gern die politischen Gegner in ihrer Argumentation stützen, wird in diesem Jahr hingegen zu geringfügigen Mindereinnahmen in Höhe von 0,3 Prozent führen.

Das von den LINKEN beschworene Schreckensszenario vom Untergang unserer kulturellen Vielfalt und ihre utopischen Forderung nach einer Milliarde Euro vom Bund ist der offensichtliche Versuch, die Krise für ihre eigenen politischen Interessen zu instrumentalisieren. Die Forderung nach einem so genannten Nothilfefonds des Bundes für die Kultur entbehrt jeglicher verfassungsrechtlicher Grundlage und kann daher von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht mitgetragen werden.

Quelle: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kommentar verfassen
(Ich bin damit einverstanden, dass mein Beitrag veröffentlicht wird. Mein Name und Text werden mit Datum/Uhrzeit für jeden lesbar. Mehr Infos: Datenschutz)

Ihr Name (erscheint mit ihrem Kommentar) *
Ihre Email (Nur für unseren Bestätigungslink)
Code (Hier eintragen)   
Meinen Kommentar abschicken
 
Home > NewsPort > Auch in der Krise für und zur Kultur stehen

Mehr auf KulturPort.De

Welten: Akureyri
 Welten: Akureyri



Akureyri ist eine Stadt im äußersten Norden Islands. In dem idyllisch, an einem Fjord gelegenen Zwanzigtausend-Seelen-Ort sind mehrere Kulturzentren, dort lebe [ ... ]



Buddenbrook-Debütpreis 2019: „Otto“, ein tragisch-komischer Roman von Dana von Suffrin
 Buddenbrook-Debütpreis 2019: „Otto“, ein tragisch-komischer Roman von Dana von Suffrin



Die Gewinnerin des Debütpreises des Buddenbrookhauses und des Lions Clubs Lübeck-Hanse für 2019 steht fest: Dana von Suffrin erhielt den mit 2.000 Euro dotier [ ... ]



Aspekte Festival 2020 – Die Programmatik
 Aspekte Festival 2020 – Die Programmatik



Woraus besteht die Musik unserer Zeit, was macht sie aus? Und überhaupt: Ist es die, die wir hören, ist es die, die komponiert wird oder die, die zeitgenössis [ ... ]



Über die Mathematik des Wassers
 Über die Mathematik des Wassers



Pascal Dusapin, 1955 in Nancy geboren, ist einer der wichtigsten Impulsgeber der Gegenwartsmusik.
Im Gespräch zum 5. Philharmonischen Konzert des Philharmonis [ ... ]



Paolo Pellegrin. Un’Antologia
 Paolo Pellegrin. Un’Antologia



„Fotografie ist wie schreiben für mich“, sagt Paolo Pellegrin. „Es ist eine Stimme.“
Diese „Stimme“ ist extrem berührend, mitunter fast unerträg [ ... ]



Silvan Joray Trio: cluster
 Silvan Joray Trio: cluster



Als Student der Gitarristen Wolfgang Muthspiel und Lionel Loueke hat sich Silvan Joray zwei Schwergewichte als Musiker und Lehrer ausgesucht. Seinen Bachelor hat [ ... ]



Weitere aktuelle Magazin Artikel

Home     Blog     WebTV     Kolumne     NewsPort     Live

Diese Website nutzt Cookies, um bestmögliche Funktionalität bieten zu können. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu. Mehr Infos.