Heute ist die schwarz-gelbe Bundesregierung 100 Tage im Amt. Die kulturpolitischen Vorhaben des Koalitionsvertrags überschrieb der Deutsche Kulturrat mit „zwischen Zukunftswillen und Mutlosigkeit“ und genauso sind die ersten 100 Tage in der Kulturpolitik des Bundes.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB ist es zwar erneut gelungen, im Haushaltsentwurf seinen Etat zu erhöhen, für den Kulturetat des Auswärtigen Amtes scheint dieses nicht zu gelten. Hier erreichen den Deutschen Kulturrat beunruhigende Nachrichten. So wird sich das Auswärtige Amt bereits in diesem Jahr aus der Mitfinanzierung der Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen zurückziehen und auch bei anderen Veranstaltungen im Inland mit internationalem Bezug sollen deutliche Kürzungen bis zur Aufgabe der Förderung erfolgen.
Positiv ist, dass für die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung für dieses Jahr insgesamt 4,5 Millionen Euro zur Umsetzung kreativwirtschaftlicher Konzepte zur Verfügung stehen sollen. Hier scheinen Akzente geplant zu sein.
Initiativen zur Verankerung des Staatsziels Kultur lassen jedoch bislang auf sich warten. Einem Nothilfefonds des Bundes zur Unterstützung von in Not geratenen kommunalen Kultureinrichtungen steht die Bundesregierung nach wie vor zurückhaltend gegenüber. Hier wird die noch für diesen Monat geplante Anhörung des Kulturausschusses des Deutschen Bundestags hoffentlich bald mehr Klarheit bringen.
Unklar ist, was die Bundesregierung im Bereich Digitalisierung und Internet vor hat. Hier wird voraussichtlich der Deutsche Bundestag mit der geplanten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in Vorlage gehen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Aller Anfang ist schwer, das zeigt sich auch bei der Kulturpolitik der schwarz-gelben Koalition. Echte positive kulturpolitische Akzente konnten noch nicht gesetzt werden. Negativ wird sich das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz auswirken, da hierdurch die finanzielle Basis der Kommunen noch einmal geschwächt und damit der kommunalen Kulturfinanzierung ein Bärendienst erwiesen wird. Auch deshalb muss die Bundesregierung endlich einen Nothilfefonds zur Unterstützung von in Not geratenen kommunalen Kultureinrichtungen einrichten.“
Quelle: Deutscher Kulturrat