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Verwendung der Kulturtaxe: Christa Goetsch sagt: „Senat auf falschem Pfad“ |
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| Mittwoch, den 11. Januar 2012 um 21:14 Uhr |
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Auf Anfrage der GAL zeigt sich, dass der Senat die Kulturtaxe offenbar vorrangig für die Eventförderung verwenden will. Die Wirtschaftsbehörde ist bei dem Thema federführend, bislang wurden zudem nur Gespräche mit dem Hotel-Lobbyverband DeHoGa und der Handelskammer geführt. Die GAL-Fraktion will die Einnahmen aus der Kulturtaxe ausschließlich zur Kulturförderung nutzen. Die Idee für eine Kulturtaxe stammt von der GAL, in den Haushaltsberatungen hatte die SPD diese aufgegriffen. Die kulturpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion Christa Goetsch, erklärt: „Es ist ein großer Fehler, die Federführung bei der Verwendung der Kulturtaxe der Wirtschaftsbehörde zu überlassen. Wenn nur Kaufleute über die Verwendung der Einnahmen verhandeln, werden Kunst und Kultur den Kürzeren ziehen. Noch etwas lässt aufmerken: Denn plötzlich spricht der jetzt offiziell nicht nur mehr nur von einer Kulturtaxe, sondern von einer Kultur- und Tourismustaxe. Das macht uns misstrauisch. Eine Tourismustaxe darf nicht dazu führen, dass damit ausschließlich kommerzielle Eventkultur wie Großveranstaltungen, Messen oder nur die überregional strahlenden Kultureinrichtungen Förderung erfahren. Viele Touristen kommen nach Hamburg, weil sie die vielfältige Kulturszene erleben wollen. Eine Kulturtaxe muss diese Vielfalt fördern. Der Senat hat bereits viel Zeit verschenkt. Die Zeit für die Entwicklung der Kulturtaxe ist nun knapp. Zum Beginn der Haushaltsberatungen des Senats im Frühjahr müssen erste Vorschläge auf den Tisch. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Kultursenatorin gegen die Interessen der Wirtschaft und die Hotellobby durchsetzen kann.“ Quelle: GAL-Fraktion, Hamburg |
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Der Begriff der (Kultur-)Förderung wird ohnehin schon zweifelhaft in dieser Stadt benutzt.