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Elbphilharmonie: Katastrophales Management des Senats

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Mittwoch, den 09. November 2011 um 10:24 Uhr
In der letzten Sitzung des Kulturausschusses ist offenkundig geworden, dass die SPD-Fraktion ihrer Verantwortung in Sachen Elbphilharmonie nicht nachkommt. Die Sitzung zeigte auch, wie dramatisch verkantet die Situation zwischen der Stadt und dem Baukonzern Hochtief ist. Angesichts des Quasi-Baustopps und der Hochtief-Aussagen zur Dach-Statik muss dringend gehandelt werden.

Dr. Eva Gümbel, Mitglied der GAL-Bürgerschaftsfraktion im PUA, erklärt dazu: „Das Elbphilharmonie-Management des Senates ist katastrophal. Die statischen Probleme mit der Dachkonstruktion müssen ernst genommen werden und bedürfen dringend einer Klärung. Den derzeitigen weitgehenden Baustopp kann die Stadt sich nicht leisten.“

Christa Goetsch, kulturpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion meint: „In der SPD weiß anscheinend die rechte Hand nicht, was die linke macht. Senat und Regierungsfraktion müssen bei diesem wichtigen Projekt endlich an einem Strang ziehen. Olaf Scholz muss hier klärend eingreifen. Durch unüberlegte Sprüche der kulturpolitischen Sprecherin wird die Position der Stadt geschwächt.“

Hintergrund
Gabriele Dobusch, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, teilte der „Welt“ im Vorfeld des Kulturausschusses am Freitagabend mit, sie rechne nicht damit, dass der Senat mit der Klage gegen Hochtief vor Gericht in allen Punkten Recht bekommt. Diese Aussage dürfte nicht nur Senatorin Kisseler verärgert haben, sie hat auch die Position der Stadt als Klägerin geschwächt. Es passt nicht dazu, dass Bürgermeister Olaf Scholz zuvor im „Abendblatt“ erklärte, „dass es einen ordentlichen Stand der Kooperation“ mit Hochtief gebe.

Die SPD bearbeitet im PUA-Elbphilharmonie mit viel Elan die Vergangehenheit, verliert dabei aber die Gegenwart und die Zukunft des Projekts Elbphilharmonie aus dem Blick.

Quelle: www.gal-fraktion.de

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