Hamburg: Neues Denkmalschutzgesetz hat sich bewährt

Kultursenatorin Professor Barbara Kisseler: „Mit der Novelle des Denkmalschutzgesetzes hatten Senat und Bürgerschaft 2013 das Ziel, den Denkmalschutz in Hamburg auf eine zukunftsfähige rechtliche Grundlage zu stellen, die der Regelung in fast allen anderen Bundesländern entspricht. Nach zwei Jahren hat sich jetzt bestätigt, dass die Umstellung gelungen ist und auch von den Eigentümern weit überwiegend positiv gesehen wird.“

Die Bürgerschaft hatte den Senat im Rahmen der Verabschiedung der Gesetzesnovelle gebeten, nach zwei Jahren über die Erfahrungen zu berichten. Betrachtet werden sollten dabei insbesondere die Auswirkungen des Gesetzes auf Wohnungsneubau, Klimaschutz, Barrierefreiheit, Nachverdichtung und Wirtschaftlichkeit, aber auch die breite Information der Öffentlichkeit und der intensive Dialog mit den Eigentümern und sonstigen Beteiligten. Auch soll nach dem neuen Gesetz alle zwei Jahre über die Zusammenarbeit mit dem Denkmalrat berichtet werden. Der Bericht zeigt, dass die Novelle in allen Punkten erfolgreich war.

Vor der Gesetzesnovelle standen rund 1.900 Objekte förmlich unter Denkmalschutz. Seit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes stehen zusätzlich zu diesen Objekten auch alle sogenannten „erkannten Denkmäler“ unter Schutz, die zuvor nicht in die Denkmalliste eingetragen waren. Damit hat sich die Zahl der denkmalgeschützten Objekte in Hamburg auf rund 4.800 erhöht. 

Die Akzeptanz der neuen rechtlichen Praxis bei den Eigentümern ist außerordentlich hoch. Mit einer breit angelegten Benachrichtigungsaktion wurden die Eigentümerinnen und Eigentümer der Objekte, die zuvor nicht förmlich unter Denkmalschutz standen, über die veränderte Rechtslage informiert. Die Reaktionen auf die Benachrichtigung waren sehr positiv. In nur elf Fällen wurde Widerspruch gegen die Unterschutzstellung eingelegt.

Mit zahlreichen weiteren kommunikativen Maßnahmen wurden den Eigentümerinnen und Eigentümern die wesentlichen Informationen zum neuen rechtlichen Status vermittelt und ein Dialogangebot gemacht, zum Beispiel durch die Einrichtung einer Hotline und die Publikation zahlreicher Informationen.

Die Belange von Wohnungsneubau, Klimaschutz und Barrierefreiheit spielten bei zahlreichen Bauvorhaben an Denkmälern eine wichtige Rolle, wurden in allen Fällen konstruktiv zwischen den Beteiligten diskutiert und, wo immer möglich, berücksichtigt. Auch die Zusammenarbeit mit dem Denkmalrat gestaltete sich sehr konstruktiv.
 
Quelle: Kulturbehörde Hamburg